Eine höchst interessante Veranstaltung zum Thema Gerechtigkeit hat letzten Monat in Loccum stattgefunden.
Um nichts weniger als um Gerechtigkeit, Wahrheitsfindung und Wege zu einem besseren Strafverfahren ging es. Wobei auch hier die alte Frage aufgeworfen wurde, ob es überhaupt Gerechtigkeit geben kann und wenn ja, was diese ist. Prof Dr. Winfried Hassemer hat in diesem Zusammenhang die Aufgabe der Förmlichkeiten im Strafprozess problematisiert. Zuerst würden Formen leicht verändert, dann aufgegeben, in der Folge verlöre der Strafprozess seine Ernsthaftigkeit und damit- natürlich auch die Gerechtigkeit. Um dieses Thema drehten sich dann auch zahlreiche Diskussionen, wie zum Beispiel die Problematik des neuen Verständigungsgesetzes, Beschuldigte ohne Verteidiger, Kronzeugenregelung oder ungleiche Bestrafungen.
Mut für Beschuldigte und daher auch unsere Mandantschaft muss machen, dass viele Beteiligte Richter und Staatsanwälte ebenfalls Gerechtigkeitsfragen umtreibt und nicht nur einseitig gegen Beschuldigtenrechte argumentieren, sondern Probleme sehen und Verständnis aufbringen. Weniger ermutigend allerdings ist die zur Sprache gebrachte Situation in der Justiz, die ein klares und eindeutiges Problem hat: Ressourcen. Fehlt es an personeller und finanzieller Ausrüstung, steigt der Erledigungsdruck; in der Folge fehlt Zeit, die wiederum unabdingbar für eine gerechte Entscheidung sein muss.
Das ist aber eine gegenwärtige Problematik, die aufzeigt, wie wichtig Strafverteidigung heute ist: Man darf nicht aufhören, den Rechtsstaat zu verteidigen. Ressourcenprobleme dürfen nicht auf dem Rücken von Beschuldigten ausgetragen werden. Durch mangelnde Ausstattung merken wir aber schon heute, dass Probleme vorhanden sind, die dann zu Konflikten führen. Aus finanzieller und personeller Knappheit sollen Verfahren schnell beendet werden. Beschuldigtenrechte drohen dann verloren zu gehen. Hier muss eine engagierte Strafverteidigung in Zukunft ein deutliches Augenmerk richten- für die Gerechtigkeit.