Untersuchungshaft

Untersuchungshaft

Bei der Untersuchungshaft, kurz auch U-Haft genannt, handelt es sich um eine verfahrenssichernde Ermittlungsmaßnahme. Sie dient hauptsächlich dazu, den weiteren Ablauf des Strafverfahrens und die anschließende Vollstreckung eines auf Freiheitsstrafe…

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Die Verdachtsgrade der Strafprozessordnung

Wenn Staatsanwälte, Richter oder die Polizei von einem Anfangsverdacht, dringenden Tatverdacht und hinreichenden Tatverdacht sprechen, fragt sich so manch einer, was darunter überhaupt zu verstehen ist. Mit dem Anfangsverdacht, dringenden…

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Untersuchungshaft, § 112 StPO

Das Kammergericht Berlin musste das Amtsgericht Tiergarten sowie das Landgericht Berlin an selbstverständliches erinnern. Weder Flucht- noch Verdunkelungsgefahr konnte die Verhängung der Untersuchungshaft weiter tragen. Fluchtgefahr soll nach einer gängigen…

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Erfolgreiche Revision im „20-Cent-Fall“

Eine von Rechtsanwalt Dr. Baumhöfener begründete Revision in dem von der Presse so betitelten „20-Cent-Fall“ war erfolgreich. Das Landgericht Hamburg verurteilte den Angeklagten K. zu drei Jahren und vier Monaten…

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Strafhaft vor Untersuchungshaft

Das Kammergericht (KG) in Berlin hat sich in einer Entscheidung vom 01.11.2010 mit der Frage auseinandergesetzt, ob der Verurteilte einen Anspruch darauf hat, vor Vollstreckung einer Freiheitsstrafe angehört zu werden,…

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LG Aurich: Fluchtgefahr bei Ausländern

Das Landgericht Aurich hat eine Entscheidung des Amtsgerichts Emden auf die Beschwerde des Beschuldigten aufgehoben. Die Beschwerde gemäß § 304 StPO richtete sich gegen einen Haftbefehl des Amtsgerichts Emden und…

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Das Dunkel der Pflichtverteidigerbestellung bei Vollstreckung von U-Haft

Das Landgericht Krefeld hat mit einem Beschluss vom 13. 7. 2010 (Az.: 21 Qs 8 Js 353/10- 190/10) das Dunkel der Pflichtverteidigerbestellung bei Vollstreckung von Untersuchungshaft ein wenig erhellt. Es…

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Bestellung eines Pflichtverteidigers bei Vollstreckung von Untersuchungshaft

Ab dem 01.01.2010 wird dem § 140 Absatz 1 Strafprozessordnung (StPO) eine neue Nr. 4 hinzugefügt, der einen Fall notwendiger Verteidigung auch für den Fall vorsieht, dass „gegen einen Beschuldigten…

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Pflichtverteidiger Hamburg

Sie werden in einem Bescheid des Gerichts aufgefordert mitzuteilen, ob Sie die Beiordnung eines bestimmten Rechtsanwalts als Pflichtverteidiger wünschen? Oder, Sie sind unabhängig hiervon der Auffassung, es handelt sich bei…

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Abhörmaßnahmen in U-Haft

Leitsatz des Bearbeiters: Eine heimliche Überwachung von Ehegattengesprächen in einem eigens dafür zugewiesenen separaten Besuchsraum in der Untersuchungshaftanstalt, verstößt gegen den Grundsatz des Angeklagten auf ein faires Verfahren. Der Bundesgerichtshof…

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